Thema Genehmigungen - Interview mit Anton Kettritz

• Wie hat sich das LNG-Beschleunigungsgesetz auf das Planfeststellungsverfahren der ETL 180 ausgewirkt?

Mit dem LNG-Beschleunigungsgesetz hat der Gesetzgeber im Mai 2022 an entscheidenden Stellen Vereinfachungen geschaffen, die es uns ermöglichten, die Planfeststellung für die ETL 180 deutlich schneller durchzuführen als normalerweise. Die öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen wurde beispielsweise von vier Wochen auf eine Woche verkürzt. Auch die Prüfung der Unterlagen durch das Amt für Planfeststellung Energie (AfPE) in Kiel erfolgte in Rekordzeit. Wir konnten zudem einen vorzeitigen Baubeginn beantragen und dadurch die vorbereitenden Arbeiten zum Bau der Leitung bereits vor der Erteilung des Bescheids beginnen. Das bedeutete eine große Zeitersparnis. Mit dem Bescheid, den wir am 23. März 2023 erhalten haben, war es dann möglich, direkt mit den Bauarbeiten zu beginnen.

• Welche Herausforderungen entstanden durch die Beschleunigung des Verfahrens?

Eine große Herausforderung, die wir als Vorhabenträger, aber auch die zuständigen Behörden, sehr ernst genommen haben, bestand darin, die Öffentlichkeit trotz des beschleunigten Verfahrens mit einzubinden. Daher mussten wir stetig abwägen zwischen der Dringlichkeit des Projekts, um eine Gasmangellage zu verhindern, und der Wichtigkeit der Öffentlichkeitsbeteiligung. So entschieden wir uns zum Beispiel bewusst gemeinsam dafür, den Erörterungstermin zum Planfeststellungsantrag öffentlich durchzuführen. Uns war es wichtig, Bürgern und Fachbehörden die Chance zu geben, sich zu informieren, Fragen zu stellen und ihre Einwände zu diskutieren. Und die Diskussionen auf dem Erörterungstermin haben gezeigt, dass trotz verkürzter Auslegefristen viele Punkte angesprochen und intensiv diskutiert wurden.

Natürlich ist es auch insgesamt fordernd, in so kurzer Zeit einen sicheren Bescheid auf die Beine zu stellen. Die Planungsphase ist entscheidend für den späteren Verlauf des Projekts. Wir haben also dafür gesorgt, mit allen Beteiligten im ständigen Austausch zu stehen. 

• Nun zum Resumee: Wie beurteilen Sie die Durchführung des Genehmigungsverfahrens?

Der Schlüssel zu einem sicheren Planfeststellungsbeschluss ist definitiv der offene und transparente Austausch sowohl mit Fachbehörden als auch Grundbesitzern an der Trasse. Die Planung der ETL 180 hat uns nochmal gezeigt, wie wichtig es ist, diese frühzeitig mit einzubeziehen. Auch den intensiven Austausch mit dem AfPE werden wir für zukünftige Projekte in Schleswig-Holstein beibehalten. Wenn eine gute Kommunikation zwischen allen Beteiligten gegeben ist, kann ein solches Projekt auch unter Zeitdruck umgesetzt werden. Abseits davon ist die Möglichkeit des frühzeitigen Baubeginns meiner Meinung nach ein sehr sinnvolles Instrument. Gleichzeitig darf natürlich an den entscheidenden Stellen nicht zu viel Zeit eingespart werden, um trotz der Beschleunigung ein sorgfältiges Arbeiten in allen Phasen zu gewährleisten.